Gemeinderatssitzung – 13. Dezember 2011

Posted Dezember 11th, 2011 by admin

Am Dienstag, den 13. Dezember 2011 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:
1.Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.Bericht des Prüfungsausschusses
3.Voranschlag 2012
4.Dienstpostenplan 2012
5.Mittelfristiger Finanzplan 2012 bis 2015
6.Vergabe von Subventionen
7.Abschluss einer Rahmenvereinbarung, sowie einer Servituts- und Superädifikatsvereinbarung (betr. GSt Nr. 1917/31, EZ 1, GB 06301)
8.Richtlinie zur Förderung von Vereinen und Organisationen zur Nutzung der Sporthallen
9.Zustimmung zu einem Teilungsplan und Grundstückstausch (betr. GZ 8207 des Büros D.I. K. Schweinhammer)
10.Nutzungsübereinkommen betreffend Feuerwehrhaus
11.Umweltbericht 2011

Das Schiefergas im Weinviertel muss der OMV sehr wichtig sein, wenn 130 MIO Euro investiert werden.
Wie hoch ist die Gefahr für das Grundwasser, diese Frage bleibt offen. Wie hoch ist die Umweltverschmutzung durch Methan, auch das bleibt offen. Wie hoch ist der Energieaufwand um Schiefergas abzubauen? Viele Fragen sind von der OMV nicht beantwortet.
Die OMV ist anscheinend in der Defensive, nachdem sie nicht mehr von Schiefergas spricht, sondern von Shale Gas. Dadurch wird der Abbau aber nicht weniger gefährlich für das Grundwasser, die Menschen und die Umwelt, so Enzinger. Es ist und bleibt ein ökologischer Wahnsinn. Die Bewohner der betroffenen Regionen, wollen keine Experiment mit Gas. Außerdem ist die Investition von 130 Euro für eine nur 20 % -Wahrscheinlichkeit Schiefergas zu finden ein äußerst hoher finanzieller Aufwand, meint Enzinger, da steckt mehr dahinter. Im Gegensatz dazu ist die Investition des Konzerns OMV in die Erneuerbaren, die keine fossilen Rohstoffe verbrauchen und somit viel nachhaltiger wären mit nur 50 MIO Euro mickrig.

Das Weinviertel muss Weinviertel bleiben deswegen auch die Landesausstellung Brot und Wein das hat mit Identität zu tun. Das Weinviertel darf kein Schiefer GASviertel werden, so LAbg. Amrita Enzinger.

Schiefergas???

Freiwillige Feuerwehr ausgezeichnet!

Posted Dezember 5th, 2011 by admin

Am 1.Dezember wurden unsere Männer der Freiwilligen Feuerwehr Deutsch-Wagram von der Präsidentin des Wiener Tierschutzvereins, MMag Madeleine Petrovic, ausgezeichnet! Im September dieses Jahres rettet sie einen sehr seltenen Sakerfalke, der sich in der Richard-Wagnergasse in einer Telefonleitung verhedert hatte.
Die Ehrung fand im Wiener Rathaus statt. Auch unsere Landtagsabgeordnete Amrita Enzinger nahm an der Feier teil und nutzte die Gelegenheit den Männern zu gratulieren.

Ehrung

Ehrung
Der Falke

„Das Weinviertel muss sich, auch in Hinblick auf die Landesausstellung 2013, entscheiden, wohin es will“, sagt die Grüne-LA Amrita Enzinger. Denn eine Schiefergasgewinnung im Gebiet von Poysdorf lasse sich nicht mit dem sanften Tourismus vereinbaren.
Es dürfe nichts übereilt werden und vor allem müsste das veraltete Bergbaurecht den heutigen Umweltstandards angepasst werden. Das derzeitige Gesetz ermöglichte eine industriefreundliche Handhabe, kritisiert Enzinger.

Falscher Impuls
„Energiepolitisch ist das der falsche Impuls“, warnt Grünen-Sprecher Christian Schrefel und stellt den Wirkungsgrad infrage. Bevor man das Schiefergas gewinnen kann, muss viel Energie und Geld hineingesteckt werden, abgesehen von den gefährlichen Chemikalien, die für das Herauslösen des Gases aus dem Gestein notwendig ist. Schrefel vergleicht: Die eingesetzte Energie steht im Verhältnis zur gewonnenen bei Schiefergas 1:7, bei den Windrädern hingegen 1:18. Ein Windrad kostet viel weniger und ist völlig ungefährlich.
Anstatt viel Geld in eine unausgereifte Technologie zu stecken, sollte man in erneuerbare Energie investieren, fordern die Weinviertler Grünen.

Schiefergas Gebiet?

29. Grüner Landeskongress in Mistelbach

Posted November 27th, 2011 by admin

Grüne Delegierte aus dem Bezirk Gänserndorf Labg. Amrita Enzinger und GR Hela Ayin waren bei diesem Kongress.
Gänserndorfer Delegierte am NÖ-Landeskongress Dr.Stefan Schulmeister refierierte spannend über die Finanzpolitik. Weiters wurden 2 Resolutionen 1 zum öffentlichen Verkehr und ein anderer gegen den Abbau von Schiefergas im Weinviertel einstimmig von den Delegierten beschlossen.

Hela Ayni Dr.Stefan Schulmeister

25 Jahre Grüne Erfolgsgeschichte

Posted November 22nd, 2011 by admin

gruene sind 25
25 Jahre Grüne im Parlament – das bedeutet eine lange Liste von Erreichtem: von der erhalten gebliebenen Hainburger Au über gentechnikfreie Landwirtschaft bis zu Windrädern und Solarpaneelen auf Österreichs Dächern.

Die österreichische Gesellschaft hat sich verändert. Auch die Rolle der Frauen – sie sind stärker und selbstbewusster geworden. Die Debatte um soziale Gerechtigkeit ist längst eröffnet, die Bevölkerung stemmt sich mittlerweile gegen die Geiselhaft der völlig entfesselten Finanzmärkte.

Vieles von diesem Um- und Neudenken können wir Grüne uns selbstbewusst auf unser Konto schreiben.

Weiterlesen >>

Erweiterung Park & Ride???

Posted November 21st, 2011 by admin

Park & Ride

Park & Ride

2006 gab es auf unser Grünes drängen Gespräche mit der ÖBB und der Stadtgemeinde DW über die Erweiterung der Park & Ride damit verbunden, ein besser ausgeleuchteter Parkplatz und ein viel besser abgesicherter Fahrradabstellplatz mit viel mehr Beleuchtung. Die Erweiterung wurde von der Stadtgemeinde und ÖBB höchst priorisiert. Die Obstbäume auf dem Grundstück mussten quasi über Nacht rausgerissen werden, weil ja die Park und Ride erweitert werden hätte sollen. ABER es kam leider ganz anders. Bis heute ist nichts passiert. UND auf dieses Grundstück soll jetzt nicht für die PendlerInnen die mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln fahren wollen von der Stadtgemeinde investiert, sondern es soll ein Hundeabrichteplatz entstehen. Da verstehe noch jemand die Politik der ÖVP verstehen.

Sport und Kulturfonds

Posted November 21st, 2011 by admin

KJ Lager 2011

KJ Lager 2011

Die Grünen DW unterstützten auch heuer wieder mit 300 Euro aus dem Sport und Kulturfond das Sommerlager der KJ.
:-)

Herr Ortsstellenleiterstv. Hasenberger von der Ortsstelle Deutsch-Wagram bedankt sich bei Frau LAbg. Amrita Enzinger für Ihre großzügige Geldspende mit der das Rote Kreuz in Deutsch-Wagram eine neue Sitzbank kaufen konnte.
Ich freue mich, dass ich schnell und unbürokratisch helfen konnte. Es ist mir wichtig, dass sich die freiwilligen HelferInnen wohlfühlen, während sie ihren Dienst versehen. Gott sei Dank gibt es das große Engagement der jungen Leute, so LAbg. Amrita Enzinger.

Bank für Rotes Kreuz

Bank für Rotes Kreuz

V.l.n.r. Ortsstellenschriftführerstv. Jürgen Unterberger, Ortsstellenleiterstv. Thomas Hasenberger, LAbg.Amrita Enzinger MSc, und 2 junge engagierte HelferInnen.

Ergebnis Bildungsvolksbegehren

Posted November 17th, 2011 by admin

Obwohl alle sagen es muss sich etwas in der Schulbildung ändern, vom Kindergarten bis zur UNI auch in der Lehrausbildung enttäuscht mich das Endergebnis des Bezirks und überhaupt das Ergebnis des Schulbildungsvolksbegehren.
Der Politik ist es offensichtlich noch immer nicht gelungen die Wichtigkeit dieses Themas in den Vordergrund zu rücken und der Bevölkerung bewusst zu machen. Zu oft wird das Thema nur als Reibebaum zwischen den Interessensvertretungen missbraucht.

LAbg. Amrita Enzinger
Ergebnis Bezirk Gänserndorf