ORG: Probleme bei der Verbundlichung

17. August 2010

Eine aktuelle Anfragebeantwortung seitens BM Schmied auf eine Anfrag der Grünen im Nationalrat verheisst nichts Gutes für Deutsch-Wagram!
Im Gegensatz zu den ORG’s in Terniz und Neulengbach, die zeitgleich mit Deutsch-Wagram gestartet sind, wird das ORG Deutsch-Wagram 2011 nicht verbundlicht. Ob es je verbundlicht wird steht aufgrund dieser Anfragebeantwortung sehr in Frage.
Damit bleibt Deutsch-Wagram auf hohen Kosten sitzen. Alleine für die Zinsen für die Vorauszahlung der Raten (8,4 Mio EURO) sind einge 100 000 pro Jahr Euro fällig.
Alleine für BM Quirgst ist das alles kein Problem, Hauptsache sein Monumentalbau wird durchgezogen, koste es was es wolle.

Anfrage der Grünen betreffend Verbundlichung
Anfragebeantwortung

Der Beweis ist erbracht..

2. Juli 2010

Am 1. Juli 2010 stellten sich die Bürgermeister der Region auf die B8 um für eine Autobahn zu demonstrieren, die die Verkehrsprobleme nicht lösen wird, und die wirtschaftlich schwer in Frage steht. So nebenbei haben sie unfreiwillig auch einen Beweis erbracht dass es sehr wohl mit Alternativen geht.
Durch die angekündigte Verkehrseinschränkung sind sehr viele Autofahrer auf die Bahn ausgewichen. Das hat sich schon am Morgen der 1. Juli bestätigt, denn es war kaum ein Stau zwischen Aderklaa und Deutsch-Wagram zu beobachten. Es stimmt also, das Verkehrsaufkommen richtet sich sehr direkt nach der angebotenen Verkehrskapazität.
Den umgekehrten Beweis ist ja schon mit der Eröffnung der S1 gelungen. Das haben auch die jetzt demonstrierenden Bürgermeister offen gesagt. Denn vor kurzem war in der Zeitung zu lesen: „Durch die S1 haben wir jetzt noch mehr Umwegverkehr in den Orten.“ Vor der Eröffnung wurde der Bevölkerung von den VP-Politikern immer wieder weiss gemacht, dass mit der S1 und A5 eine Entlastung eintreten wird.
Oft erinnert mich dieses Verhalten von NOWOHRADSKY, Quirgst und Co an das Verhalten von Spielsüchtigen, die sagen auch immer „Einmal spiel ich noch und mach den grossen Gewinn.“ Bei den Spielern leidet dann die Familie darunter bei den Autobahn süchtigen Politikern leidet die ganze Bevölkerung.
Wir sagen es ist Zeit zum Aufwachen. Wir brauchen kleine effektive Lösungen jetzt. Umfahrungen und attraktive zuverlässige Öffis mit genügend Kapazität.

Mag. Franz Frühwirth

Bei der letzten Gemeinderatsitzung am Montag dem 28.6.2010….

30. Juni 2010

sagte der Bürgermeister zu folgenden PUNKTEN die er von mir gefragt wurde:
INITIATIVANTRAG HORT
Der Initiativantrag wird noch in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden. Mein Verweis darauf dass er ab dem Zeitpunkt des Einbringens nur 4 Wochen Zeit habe und der Initiativantrag am 17.6. eingebracht wurde meinte BGM Quirgst, die Gemeindewahlbehörde müsse auch noch tagen. (Auch die wurde noch nicht einberufen).

BETREUUNGSPERSONAL NACHMITTAGSBETREUUNG
Mein Zusatzantrag den ich in der GR- Sitzung schriftlich verfasst habe zum Thema Hortverordnung: WURDE von der ÖVP abgelehnt.

Der Gemeinderat möge dafür Sorge tragen, dass auch in der Nachmittagsbetreuung bei 25 Kinder 2 Betreuungspersonen die Volksschulkinder betreuuen. Damit ist die Qualität bei der Betreuung gewährleistet (25 Kinder in mehreren Räumen inkl. Integrationskinder) und man wird den sich ändernden Anforderungen bei der Betreuung von Kindern gerecht.
Das im Kindergarten bei 25 Kinder pro Gruppe 2 Betreuungspersonen lt. Gesetz für die Betreuung zuständig sind. (Bei einem Integrationskind kommt eine zusätzliche Kraft)
Das im Hort bei 25 Kinder pro Gruppe 2 Betreuungspersonen lt. Gesetz für die Betreuung zuständig sind.

BETREUUNG SCHULAUTONOME TAGE SIND NICHT IM HORT
Auf meine Frage: Ich habe gehört, Eltern die ihre Kinder gerne im Hort hätten, die Gemeinde aber sagt, es gibt keine HOrtplätze mehr müssen nun die Nachmittagsbetreuung in Anspruch nehmen……wurde den Eltern auch gesagt, dass die VS-Kinder an Schulautonomen Tage im HOrt verbringen können. Der BGM verneinte diese Frage.

LAbg. GRIn Amrita Enzinger

Tiefpunkt der Demokratie in Deutsch-Wagram

28. Juni 2010


Der Deutsch-Wagramer Gemeinderat mit der ÖVP-Mehrheit und mit der FPÖ beschließt heute dass keine Bildaufzeichnungen bei dieser Gemeinderatsitzung getätigt werden dürfen.

Man befürchtet eine Verzehrung und eine Beeinflußung der Meinungsbildung!!!!

Negative Stellungnahme zur S8 des damaligen Lebensministerium 2005 heutige Umweltministerium

28. Juni 2010

WICHTIG sind die beiden letzten Seiten. 8 und 9.
Dort steht, wichtig wären anstatt der S8 der Ausbau von kleinräumigen Umfahrungsstraßen und Ausbau den Öffentlichen Verkehrs und die S8 soll aus umweltrelevanten Gründen und weil es bereits die Spange Kittesee gibt – nicht gebaut werden. Auch das wird von ÖVP und SPÖ ignoriert.

Amrita Enzinger

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Gemeinderatssitzung am 28. Juni 2010

22. Juni 2010

(”Fortsetzung” der Sitzung vom 17. Juni 2010)

Am Montag, den 28. Juni 2010 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentlich zugängige Gemeinderatssitzung statt.
TAGESORDNUNG:
1. Genehmigung der Verordnung der Nachmittagsbetreuung Volks- und Hauptschule
2. Genehmigung von Grundstücksangelegenheiten
3. Abschluss eines Dienstbarkeitsübereinkommens
4. Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes
5. Beitritt Tourismusverband Weinviertel
6. Genehmigung Bilanz Bestattung 2009
7. Angelegenheiten der Bestattung Deutsch-Wagram
8. Angelegenheiten der Musikschule Deutsch-Wagram
im nichtöffentlichen Teil:
9. Personalangelegenheiten

MARCH-THAYA-AUEN MANIFEST

21. Juni 2010

Es bleibt nicht mehr viel Zeit, um die Au zu retten!
Unterschreiben Sie das Manifest – jetzt hier!

Gemeinderatssitzung am 17. Juni 2010

14. Juni 2010

Am Donnerstag, den 17. Juni 2010 findet um 19 Uhr am Stadtamt eine öffentlich zugängige Gemeinderatssitzung statt.

TAGESORDNUNG:
1. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Ergänzungswahl in Gemeinderatsausschüsse
4. Bericht des Prüfungsausschusses
5. Vergabe von Subventionen
6. Änderung des Dienstpostenplanes 2010
7. Genehmigung des Nachtragsvoranschlages 2010
8. Richtlinien Förderung Tagesmütter
9. Genehmigung der Verordnung der Nachmittagsbetreuung Volks- und Hauptschule
10. Schließung der Horte (Auf die Bestimmungen des § 48 (2) NÖGO wird gemäß § 48 (3)
der NÖGO ausdrücklich hingewiesen)
11. Genehmigung von Grundstücksangelegenheiten
12. Abschluss eines Dienstbarkeitsübereinkommens
13. Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes
14. Beitritt Tourismusverband Weinviertel
15. Genehmigung Bilanz Bestattung 2009
16. Angelegenheiten der Bestattung Deutsch-Wagram
17. Angelegenheiten der Musikschule Deutsch-Wagram
im nichtöffentlichen Teil:

18. Personalangelegenheiten

Österreichische Architekten begutachten ausgezeichneten Kindergarten

13. Juni 2010

Ich freue mich riesig, dass der neue Kindergarten in Deutsch-Wagram nicht nur bei den Kindern super ankommt, sondern auch eine tolle Auszeichnung erhalten hat.

In meiner Zeit als zuständige Stadträtin, wurde dieser Passivhaus Kindergarten, iniziert, geplant, und gebaut. Jetzt kommen aus ganz Österreich Architekten und sehen sich den Kindergarten an.
Der einhellige Tenor von allen, eine sehr angenehme Atmosphäre im Kindergarten, das geht auch an das Team im Kindergarten – die wunderbar mit den Kindern arbeiten, man fühlt sich wohl auch vom Raumklima. Weiters ist der Kindergarten optisch sehr modern, und bei der Heizungstechnik geht man den Weg der Selbstversorgung mit Wärmepumpe und Photovoltaikanlage eine sehr moderne offene freundliche Bauweise.
Von den Betriebskosten ist er billiger als die restlichen Kindergärten in Deutsch-Wagram die mit Strom geheizt werden.

Zur Preisverleihung wurde ich von der ÖVP nicht eingeladen, aber es ist trotzdem schön, dass der Kindergarten dessen Planung und Umsetzung sich über doch einige Jahre und etliche Diskussionen mit der ÖVP hingezogen hat und für mich viele Stunden Arbeit waren so eine tolle Auszeichnung bekommen hat, darauf bin ich sehr stolz.

KIGA_20100610

Marchfeldschnellstraße S8 in weite Ferne gerückt?

8. Juni 2010

Deutsch-Wagram um 07:30 Uhr

Deutsch-Wagram um 07:30 Uhr

Die Bürgermeister der Region, haben keinen Plan B eigentlich armselig.

Seit Jahren werden die Bürgermeister der Region mit dem Baubeginn der Marchfeldschnellstraße eine Transitroute Bratislava-Wien von Landesseite vertröstet. Seit Jahren gäbe es aber bereits fix – fertige kleinräumige Umfahrungspläne für Deutsch-Wagram, Strasshof und Gänserndorf in den Schubläden. Diese wären rasch realisierbar und finanzierbar. ABER nein, das Land NÖ vertröstet die Bürgermeister Jahr für Jahr mit der S8 und die Bürgermeister, hoffen und warten, und warten……

Der Auto und LKW-Verkehr durch die Ortschaften, ist für die Anrainer inzwischen unerträglich, sogar an der Zumutbarkeitsgrenze. Diese BürgerInnen tun mir wirklich leid, weil die Bürgermeister nicht agieren und die Bevölkerung weiter leiden lassen.

Denn was taten die Bürgermeister in der Zwischenzeit – die letzten 10 -Jahre, sie hofften auf das Land NÖ, auf die ÖVP. Ohne sich anscheinend jemals Gedanken darüber zu machen, was passiert sollte wenn die S8 nicht gebaut wird……
Nun ist es vielleicht soweit, die S8 wird so schnell nicht gebaut jetzt wird von Bundesseite wieder evaluiert.
Was machen die Bürgermeister allen voran Bürgermeister Quirgst? Er will sich auf die Straße stellen und demonstrieren. Bürgermeister der Region blockieren die Bundesstraße und wollen damit den Bau der Transitautobahn erreichen. Armselig, wenn man bedenkt, dass gerade der Bezirk Gänserndorf, ein Pendlerbezirk ist der Zuzug enorm ist und die Öffentliche Anbindung, Schnellbahnlinie in den letzten Jahren sukzessive verschlechtert worden ist. Da haben die Bürgermeister nicht demonstriert.
Wenn man bedenkt, dass bereits Zuglinien, aus Sparmaßnahmen eingestellt werden sollen und dass es im Bezirk noch immer kein sehr gut ausgebautes Busnetz gibt……dafür sollten die Bürgermeister auch einmal demonstrieren, und nicht ihr nur ihr Fortbewegungsmittel das Auto hervorheben. Aus Studien weiß man dass die Öffentlichen Verkehrsmittel, hauptsächlich, von jungen Menschen, Müttern mit Kindern und Ältern Menschen bevorzugt wird? NICHT von Männern, daher verwundert es mich nicht, dass die Bürgermeister dieser Region, alles Männer sich auf die Straße stellen und für eine Transitautobahn demonstrieren wollen. Das ist weder eine Alternative für die ganze Bevölkerung noch ist eine Autobahn ein das Verkehrsmittel der Zukunft .

WARUM fordert BGM Quirgst nicht endlich eine rasch realisierbare Entlastung für die Anrainer, bessere ÖFFIS, kl. Umfahrungstraße, anstatt die Anrainer die nächsten Jahre leiden zu lassen?
Die S8 ist in weite Ferne gerückt. Jetzt muss gehandelt werden statt weiter auf eine Transitautobahn zu hoffen und zu warten.

Mein Plan B anstatt geplante 600.000 Euro für die Marchfeldschnellstraße und Zerstörrung der March Thaya-Auen:
1.) Aubau und Verbesserung der Öffentlichen Verkehrsmittel, Schnellbahn, Pünktlichkeit, Zuverlässlichkeit, Komfort,
2.) Erhalt der Schienenlinie im Bezirk, Attraktivierung, Bewerbung, bessere Vertaktung, Pünktlichkeit Zuverlässigkeit
3.) Ausbau des Busnetzes, für alle Schulen ORG, Gymnasium, HTL, Schwerpunkthauptschulen in alle Gemeinden, mit Vertaktung des Schiene
4.) Das Geld, welches das Land für den Bau der S8 vorsieht, 40 MIO Euro in die Region in die Ausbau der Wirtschaft investieren, da in Nachhaltige Betriebe, sowie in den Sozialbereich.